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Diskussion!
Norbert Vollmann fragt:
„Wo sind die Ideen und Visionen?“
Wo sind die Ideen und Visionen?
In einem Kommentar zur Stadtpolitik
hat Redakteur Norbert Vollmann in der Mainpost vom 29.10.2011 eine wichtige
Diskussion angestoßen.
Wir dokumentieren hier die
Diskussion und mischen uns mit eigenen Standpunkten ein.
Hier zunächst der Link zur
Mainpost: Standpunkt: Wo
sind die Ideen und Visionen
( http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Standpunkt-Wo-sind-die-Ideen-und-Visionen;art769,6397595 )
Mein Standpunkt:
Grundsätzlich ist es sehr erfreulich, daß diese Diskussion
endlich angestoßen wird. Die Lage der Stadt Gerolzhofen ist nicht einfach:
Strukturelle Schwächen mit niedrigen Steuereinnahmen und hohen Ausgaben für ein
dichtes Netz an Einrichtungen und zahlreiche, meist regelmäßige Aktivitäten
wurden 10 Jahre lang durch die Millionen-Erlöse aus dem Verkauf der Stadtwerke
verschleiert. Jetzt, da dieses Finanzpolster aufgebraucht ist, führen hohe
Ausgaben zwangsläufig entweder zu einer höheren Verschuldung oder die
Leistungen müssen gekürzt werden.
Der dritte Weg, die Erhöhung der Einnahmen und eine
verbesserte Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen ist der schwierige Weg. Er
erfordert langfristiges Denken, klare Ziele und ein geschicktes Handeln der
Akteure.
Für mich ist dieser „Dritte Weg“ der richtige Weg für
Gerolzhofen.
Welche Voraussetzungen sind hierfür notwendig?
1.
Eine aktive und
selbstbewußte Bürgerschaft, die sich in den Einrichtungen, in den Vereinen,
in den Parteien und in den Kirchen engagiert und die für „Ihre“ Stadt eintritt.
Engagement, Bürgersinn und demokratische Mitarbeit sind die wichtigsten
Eckpfeiler in unserer Stadt.
2.
Die Stadt muß für die
Bevölkerung attraktiv und lebenswert sein. Das Städtchen Gerolzhofen
unterscheidet sich von den umliegenden Dörfern und Städten durch sein positives
äußeres Erscheinungsbild mit historischer Altstadt, durch die herrlichen
Grünanlagen in den Alleen und die Nützelbachaue, durch die Atmosphäre mit
kulturellen Einrichtungen, den zahlreichen Festen und Aktivitäten. Ein
positives Lebensgefühl ist Voraussetzung für das Wohnen in Gerolzhofen. Ziel
muß es sein, zumindest den Einwohnerstand zu halten. Dies geht nur durch Zuzug
von Einwohnern von außen.
3.
Gerolzhofen ist nicht nur Wohnstadt, sondern auch Arbeitsplatz für viele Menschen. Der
Erhalt und die Neugewinnung von Firmen und Arbeitsplätzen müssen uns – auch
hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen – wichtig sein.
4.
Die Stadt kann nur überleben, wenn auch Handel und Gewerbe florieren. Eine Stadt ohne Handelsbetriebe in
der Innenstadt ist eine tote Stadt oder ein Museum. Deshalb hat der Handel in
der Innenstadt eine hohe Priorität. Hierdurch unterscheiden wir uns deutlich
von den Stadtrandgemeinden um Schweinfurt oder Würzburg. Die Stadt muß im
Rahmen ihrer eigenen Möglichkeiten die Rahmenbedingungen positiv gestalten.
Auch der Tourismus spielt für uns eine wichtige Rolle und muß ausgebaut werden.
5.
Ein kleines Städtchen wie unser Gerolzhofen kann sich im
weiteren Umfeld nur gemeinsam mit dem
Umland und der Region positionieren. „Kirchturmpolitik“ ist schädlich.
Deshalb ist eine enge Zusammenarbeit mit den Gemeinden der
Verwaltungsgemeinschaft, mit den Gemeinden der Region Main-Steigerwald, aber
auch mit den anderen Klein- und Mittelzentren des Umlandes, z.B. im Rahmen der
„Gastlichen Fünf“ von hoher Bedeutung.
Norbert Vollmann fragt „Quo vadis, wohin gehst Du, Stadt
Gerolzhofen.“ Und schiebt dann gleich die nächste Frage nach: „Wohin willst Du,
lieber Stadtrat, diese Stadt führen?“
Ich kann mich nicht erinnern, daß „der Stadtrat“ die Stadt
irgendwohin geführt hat. Es waren immer die Bürgermeister, einzelne
Persönlichkeiten im Stadtrat oder eine Fraktion, die die Führungsaufgaben
übernommen haben. Also müßte doch die Frage dahin gehen, ob und welche
Führungskräfte momentan diese Aufgabe übernehmen? Einzelne Stadträte sind
ehrenamtlich tätig, ihr Arbeitsaufwand für diese Tätigkeit beträgt zwischen
2 und 20 Stunden pro Woche für dieses
Ehrenamt. Als einzelner Stadtrat kann ich zwar Vorschläge unterbreiten, die das
Stadtratsgremium dann annimmt oder ablehnt, in der Hauptsache werden die
Beschlußvorlagen von der Stadtverwaltung ausgearbeitet und vorgelegt. Somit ist
doch klar, daß einzelne Stadträte keine besondere Führungsrolle übernehmen
können.
Ich sehe meine besondere Aufgabe darin, Ideen und Vorschläge
in die Diskussion einzubringen, Bündnispartner hierfür zu suchen und teilweise
auch über Monate und Jahre selbst daran zu arbeiten. Hier ein paar aktuelle
Beispiele:
·
2FrankenRadweg
(Würzburg-Volkach-GEO-Handthal-Ebrach-Burgebrach-Pettstadt-Bamberg). Dieser neue
touristische Radweg mit ca 100 km Länge auf fast komplett bereits ausgebauten
Radwegen soll neue Tages- und Übernachtungsgäste zu uns führen. In Verbindung
mit dem Mainradweg entsteht ein
Rundkurs. Die Idee dazu entstand bereits 2004, seit 2006 arbeite ich innerhalb
von Leader-Arbeitskreisen kontinuierlich an der Verwirklichung. Inzwischen
haben sich alle 4 betroffenen Landkreise, die beiden kreisfreien Städte
Würzburg und Bamberg und die 13 an der Strecke liegenden Gemeinden beteiligt.
Geplante Fertigstellung: 2012 oder 2013.
·
Gewerbeansiedlung:
Bereits mehrfach habe ich in den vergangenen Jahren im Rahmen meiner
beruflichen Tätigkeiten versucht, Gewerbe- und Industriebetriebe für eine
Ansiedlung in Gerolzhofen zu interessieren. Frau Bürgermeisterin Krammer wird
dabei informiert und eingebunden. Leider ist die Ansiedlung neuer Firmen ein
schwieriges Unterfangen und war bisher nicht erfolgreich.
·
Schieneninfrastruktur: Ich
bin überzeugt, daß eine vorhandene Schienenanbindung zukünftig wieder an
Bedeutung für den Güterverkehr und damit auch für Betriebe gewinnen wird. Ich
setze mich deshalb seit vielen Jahren für den Erhalt und die Nutzung der
Bahnstrecke Schweinfurt-Kitzingen ein. Mein Vorschlag ist die Neuanbindung
dieser Strecke an die Hauptstrecke Würzburg-Nürnberg bei Iphofen. Dann könnte
Gerolzhofen auch wieder einen ÖPNV Richtung Würzburg und Nürnberg erhalten und
von den Verkehrsverbünden dieser Regionen profitieren. Im Integrierten
Ländlichen Entwicklungs-Konzept (ILEK) wird eine Machbarkeitsstudie inzwischen
gefordert.
·
Leader,
ILEK: Aus Überzeugung arbeite ich von Beginn an bei beiden
Programmen mit. Nur gemeinsam in der Region Main-Steigerwald sind wir stark!
Ich hoffe über diese Programme eine Nutzung und eine Sanierung des
Betty-Stumpf-Hauses am Marktplatz zu ermöglichen.
·
Ausbau der
B286: Im Dezember 2010 hatte ich einen Antrag zum geplanten Ausbau
der B286 gestellt. Der Antrag beinhaltete vier Punkte:
1. Verlagerung von Güterverkehren und später
auch Personenverkehre auf die Bahn durch Sanierung und Wiederinbetriebnahme der
Bahnstrecke Schweinfurt-Gerolzhofen-Kitzingen.
2. Neue Ein- und Ausfädelspuren auch für
die beiden Ein- und Ausfahrten in Gerolzhofen mit durchgehender Fahrspur
zwischen den beiden Ein- und Ausfahrten zur Entlastung der Östlichen Allee.
3. Die Ein- und Ausfahrt Gerolzhofen Süd
mit der Kreuzung Dingolshäuser Straße / Berliner Straße sollte mit einem
Kreisverkehr versehen werden. (wie von der CSU gefordert)
4. Mehr Lärmschutz entlang der B286, vor
allem auch auf den Brücken.
Die Punkte 2, 3 und 4 wurden vom
Stadtrat als Forderung der Stadt beschlossen und werden aktuell vom
Straßenbauamt Schweinfurt geprüft. Punkt 1 wird möglicherweise über ILEK
geprüft.
·
GEO: Ich
trete dafür ein, daß ehemalige KFZ-Kennzeichen GEO wieder für die Stadt und
eventuell auch für das Umland auf freiwilliger Basis einzuführen. Einer
Änderung der Ländervorschriften wird dies ermöglichen. GEO ist ein Werbeträger
für die Stadt und für unser Gewerbe und unterstützt ein „Wir-Gefühl“ in der
Region.
·
Erneuerbare
Energien: Erneuerbare Energien sind nicht erst seit Fukushima ein
Thema für geo-net und für mich. Seit Jahren haben wir uns für die erneuerbaren
Energien auch in Gerolzhofen eingesetzt (Bürgersolaranlagen, Diskussion um
Freiflächenanlagen, Windkraftanlagen usw.). Inzwischen entsteht, auch durch
meine Initiative, in Gerolzhofen das erste Nahwärmenetz, geheizt mit
Industrieabwärme und Holzhackschnitzeln. Eine Bürgerwind-Gesellschaft wäre aus
meiner Sicht sehr wünschenswert um die finanziellen Erträge der Erneuerbaren
Energien in der Region zu halten. Ein besonderer Erfolg war die Zustimmung im
Stadtrat zu einem gemeinsamen Antrag mit der SPD gegen die Laufzeitverlängerung
für AKWs im Jahr 2010.
·
Nationalpark
Steigerwald: Ich bedauere es, daß von staatlicher Seite aber auch in den
Gremien der Stadt Gerolzhofen keine offene Diskussion über die Vor- und
Nachteile eines möglichen Nationalparks im Steigerwald geführt wurde.
Erforderliche Studien wurden verweigert. Möglicherweise wurde hier eine große
Chance leichtfertig verpaßt. Ich vermute: die Diskussion wird weiter gehen und
ich werde sie aufmerksam begleiten.
·
Turnverein,
Sportförderung: Die Diskussion zwischen Turnverein und Stadt hinsichtlich
Hallengebühren und Stadthallennutzung war 2009 in einer Sackgasse. Nach
verschiedenen Gesprächen habe ich im Jahr 2010 gemeinsam mit einem Mitglied des
TV einen konkreten Vorschlag ausgearbeitet, der mittlerweile sowohl vom
Stadtrat wie auch vom TV als Verhandlungsgrundlage anerkannt wurde. Die
Gespräche sind auf dem Wege zu einer Lösung.
Diese Beispiele zeigen, womit ich mich als „Einzelstadtrat“,
neben der normalen Sitzungsarbeit, ausführlich beschäftige. Ein „Patentrezept“
kenne ich nicht für die Probleme Gerolzhofens.
Mir liegt viel – wie bereits oben geschildert – an der
aktiven Einbindung der Bürgerschaft ins Stadtleben. Hierzu kann auch eine
Entscheidung über eine wichtige Einzelfrage gehören: Soll das GEOMARIS saniert
werden?
Bei einer Investition von etwa 7 Millionen Euro wirkt sich
diese Entscheidung finanziell gravierend auf die weiteren Einrichtungen der
Stadt und auf ihren Schuldenstand aus. Falls der Anteil der Eigenmittel der
Stadt für diese Sanierung über eine Million Euro liegt, müßte – falls sich die
Steuersituation nicht deutlich bessert – an anderer Stelle viel Geld eingespart
werden. Die Entscheidung hierüber muß ordentlich vorbereitet werden, die
Konsequenzen gehören aufgezeigt. Anschließend kann hierüber die Bürgerschaft
entscheiden! Entsprechend habe ich mich bereits vor einem Jahr, beim
geo-net-Neujahrsempfang 2011, öffentlich geäußert.
Persönlich bin ich für den Erhalt des GEOMARIS, das jährlich
eine Viertel Million Gäste nach GEO lockt.
Ich erhoffe mir, daß diese Diskussion über die Zukunft
unserer liebenswerten Stadt intensiv fortgeführt wird!
Thomas Vizl
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Stichwort: Zukunft der Stadt